Mitten in der Tragödie des II. Weltkrieges hatte unsere Gesellschaft noch den bitteren Humor, Adolf Hitler als „Gröfaz“, als „größten Feldherr aller Zeiten“ zu bezeichnen. Wieweit darf unsere Toleranz ...

"Wortbruch" empören sich die Grünen, Versprochen gebrochen, heißt es bei Sozialverbänden und aus Wirtschaftskreisen. Es geht um ein Versprechen von Union und SPD im Koalitionsvertrag, als "Sofortmaßna ...

Doppelt kassiert Alice Weidel und Tino Chrupalla – sie schimpften zunächst lautstark über die Anhebung der Abgeordnetendiäten um 660 Euro. Jetzt wird klar, warum: Es war ihnen offenbar nicht genug. We ...

Fortbildungen haben für Justizministerinnen und Justizminister nicht immer Priorität. Und wenn die Justizfortbildung mal im Fokus steht, dann geht es meist um Politik: Kleine Anfragen zur Fortbildungs ...

Ich bin nicht ängstlich, aber ich beginne, Angst zu haben. Ich habe Angst vor jenen Deutschen, die aus welchen Gründen auch immer Medien und Parteien bevorzugen, die offen gegen die demokratischen Gru ...

Die Deutschlandfahne wurde im Laufe ihres Daseins schon von vielen benutzt – jetzt auch von Julia Klöckner. Die zweithöchste Repräsentantin des Staates hat sie kurzerhand zur Fahne der LGBTQ+-Szene er ...

Die NRW-SPD macht Druck für ein Verbot der verfassungsfeindlichen AfD. Das erklärten Achim Post, Vorsitzender der NRW-SPD und stellvertretender Parteichef im Bund und Jochen Ott, Vorsitzender der SPD- ...

Die taz schreibt: „Der spanische Ministerpräsident hat sich mal wieder durchgesetzt.“ Gemeint ist, dass Sánchez sich bereits während der durch den Ukraine-Krieg verursachten Energiekrise eine Ausnahme ...

Er hat es getan, Donald Trump, der US-Präsident hat den Iran angegriffen und eine Bombenlast auf die iranischen Atomanlagen abgeworfen. Es ist ziemlich egal, ob seine Aussage stimmt, dass die Anlage v ...

1. Hintergrund Der diesjährige NATO-Gipfel in Den Haag endet am 25. Juni 2025. So die Planung. Zentrales Ergebnis des Gipfels wird etwas Umstrittenes und doch Triviales sein. Die 32 Staatschefs werden ...

Mit dem NATO-Gipfel in Den Haag ist faktisch nichts Relevantes beschlossen worden. Von historischer Bedeutung ist eher all das, vor dessen Befassung man sich gedrückt hat. Es ging eben nur darum, dem ...

Im Koalitionsvertrag heißt es: „Die Höhe unserer Verteidigungsausgaben richtet sich nach den in der NATO gemeinsam vereinbarten Fähigkeitszielen.“ (Rz. 4132/3) Auf dem SPD-Bundesparteitag am Wochenend ...